Rechtsprechung
BGH, 24.09.2008 - IX ZB 188/08 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,16280) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (10)
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für die Gewährung einer Wiedereinsetzung in die versäumte Frist aufgrund eines Antrags oder von Amts wegen
- Judicialis
ZPO § 575 Abs. 1 Satz 1
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 114 § 575 Abs. 1 S. 1 § 233
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Rechtsbeschwerdefrist durch eine bedürftige Partei - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Waldshut-Tiengen, 06.05.2008 - 4 IN 16/03
- LG Waldshut-Tiengen, 04.07.2008 - 1 T 114/08
- BGH, 24.09.2008 - IX ZB 188/08
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 21.02.2002 - IX ZA 10/01
Versäumung einer Rechtsmittelfrist wegen wirtschaftlichen Unvermögens einer …
Auszug aus BGH, 24.09.2008 - IX ZB 188/08
Das setzt voraus, dass die Partei innerhalb der Rechtsmittelfrist den Antrag stellt und alle für die Bewilligung der Prozesskostenhilfe erforderlichen Unterlagen beibringt (vgl. BGH, Beschl. v. 21. Februar 2002 - IX ZA 10/01, NJW 2002, 2180; v. 6. Juli 2006 - IX ZA 10/06, FamRZ 2006, 1522, st. Rspr.). - BGH, 06.07.2006 - IX ZA 10/06
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach Versäumung einer Rechtsmittelfrist und …
Auszug aus BGH, 24.09.2008 - IX ZB 188/08
Das setzt voraus, dass die Partei innerhalb der Rechtsmittelfrist den Antrag stellt und alle für die Bewilligung der Prozesskostenhilfe erforderlichen Unterlagen beibringt (vgl. BGH, Beschl. v. 21. Februar 2002 - IX ZA 10/01, NJW 2002, 2180; v. 6. Juli 2006 - IX ZA 10/06, FamRZ 2006, 1522, st. Rspr.).